tag:blogger.com,1999:blog-68621021274760609452024-02-19T10:45:39.996+01:00velbertbloggt - Das sozialkritische Blog aus dem Kreis MettmannDie Mainstream Medien mit ihren Massen an Nachrichten verhalten sich grundsätzlich reziprok proportional zu dessen volkswirtschaftlicher Bedeutung.
Somit bleiben wichtige sozialkritische Themen, wie zum Beispiel die Hartz IV-Gesetzgebungen (SGB II) und dessen Auswirkungen auf betroffenen Menschen auf der Strecke und erreichen kaum wahrheitsgemäß die Öffentlichkeit.
Velbertbloggt stellt eine Gegenöffentlichkeit zu sozialkritischen Themen dar.velbertbloggt: Das sozialkritische Blog aus dem Kreis Mettmannhttp://www.blogger.com/profile/06295415067228167432noreply@blogger.comBlogger393125tag:blogger.com,1999:blog-6862102127476060945.post-77153585632266474712016-07-02T08:35:00.001+02:002016-07-02T08:40:53.176+02:00Ein-Euro-Jobs sind Zwangsarbeit - und Zwangsarbeit ist verbotenHartz IV: Ein-Euro-Jobs sind Zwangsarbeit?
Ein-Euro-Jobs sind Zwangsarbeit - und Zwangsarbeit ist verboten
01.07.2016
Die Internationale Arbeitsorganisation der Vereinten Nationen (ILO) verbietet jegliche Form der Zwangsarbeit. Das ILO-Übereinkommen über Zwangs- und Pflichtarbeit unterschrieb die Bundesrepublik Deutschland 1956.
WEITERLESEN » http://gegen.hartz.de
velbertbloggt: Das sozialkritische Blog aus dem Kreis Mettmannhttp://www.blogger.com/profile/06295415067228167432noreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-6862102127476060945.post-3812110931694424792015-01-09T10:20:00.003+01:002015-01-09T10:29:18.591+01:00Motiert die Bundesagentur für Arbeit zu einer Überwachungsbehörde?
Einem Bericht zu folge, will die Bundesagentur für Arbeit erwerbslose Menschen im Internet ausspähen.
Zitat Bericht auf gegen-hartz.de:
BA will Hartz IV Bezieher bei Facebook beobachten
Skandal: BA lässt Tool zum Ausspähen von Erwerbslosen im Internet entwickeln
Die Bundesagentur für Arbeit (BA) will zukünftig die Aktivitäten von Erwerbslosen auf Social Media Plattformen wie Facebook velbertbloggt: Das sozialkritische Blog aus dem Kreis Mettmannhttp://www.blogger.com/profile/06295415067228167432noreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-6862102127476060945.post-52903537347680285162015-01-05T10:03:00.001+01:002015-01-05T10:04:18.339+01:0010 Jahre Hartz IV – zu wenig gefördert, zu viel gefordertZur Einführung von Hartz IV vor zehn Jahren erklärt Brigitte Pothmer, Sprecherin für Arbeitsmarktpolitik:
Pressemitteilung | 02.01.2015
Hartz IV hat das Land polarisiert wie kaum eine andere politische Reform der letzten Jahrzehnte. Die Gräben in unserer Gesellschaft sind tiefer geworden und viele Menschen empfinden das System der Grundsicherung als repressiv und ungerecht. Denn das zentrale velbertbloggt: Das sozialkritische Blog aus dem Kreis Mettmannhttp://www.blogger.com/profile/06295415067228167432noreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-6862102127476060945.post-22141954484084545072015-01-02T19:56:00.000+01:002015-01-02T19:56:04.745+01:00Entschädigungsklagen – kein Recht für „Hartz IV“-Empfängerinnen und -empfänger
Vorbemerkung IZunächst einmal möchte der Autor dieser Zeilen auf seinen Artikel Entschädigungsgesetz wegen überlanger Gerichtsverfahren zum Entschädigungsrecht hinweisen.Deshalb soll an dieser Stelle auch nur kurz erwähnt werden, daß der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) die Bundesrepublik Deutschland seit Jahren immer wieder verurteilt hatte wegen überlanger Dauer von velbertbloggt: Das sozialkritische Blog aus dem Kreis Mettmannhttp://www.blogger.com/profile/06295415067228167432noreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-6862102127476060945.post-84952827197830746332014-12-27T20:58:00.001+01:002014-12-28T09:39:57.182+01:00Hartz IV: Sinnloseste Eingliederungsvereinbarung im Jahr 2014
Eine geballte Ladung Unsinn, gepaart mit unverständlicher Wortführung.
Die Eingliederungsvereinbarung(en) des Jahres
Auch dieses Jahr prämiert die Hartz IV Hilfe Offenbach wieder eine “Eingliederungsvereinbarung des Jahres”, bzw. diesmal gleich zwei, eine aus dem Rechtskreis SGB II und eine aus dem Rechtskreis SGB III. Die Eingliederungsvereinbarungen des Jahres stammen aus dem Hartz IV velbertbloggt: Das sozialkritische Blog aus dem Kreis Mettmannhttp://www.blogger.com/profile/06295415067228167432noreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-6862102127476060945.post-40063753428965710782014-12-25T09:44:00.000+01:002014-12-25T09:47:52.031+01:00BA verschickt Hartz IV Jubelkarte
Hartz IV Jubelkarte zum Weihnachtsfest der Bundesagentur für Arbeit an Bundestagsabgeordente sorgen für heftige Kritik
Edel sind sie, die Karten der Bundesagentur für Arbeit. Silber auf edlem rotem Hintergrund. Frohe Weihnachten mit „10 Jahre Hartz IV“ wünscht BA-Vorstand Heinrich Alt allen Bundesabgeordneten. Eine Aktion, die nicht zynischer sein kann.
Die Redaktion gegen.hartz.de hat einen velbertbloggt: Das sozialkritische Blog aus dem Kreis Mettmannhttp://www.blogger.com/profile/06295415067228167432noreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-6862102127476060945.post-85899976992461783622014-12-19T14:09:00.000+01:002014-12-19T14:09:00.629+01:00Wenn Würde nichts mehr wert ist
Die Agenda 2010 war in der Geschichte der Bundesrepublik nicht der erste Versuch, Sozialleistungen abzubauen. Bereits unter Bundeskanzler Kohl wurden massive Angriffe auf den Sozialstaat gefahren.
16.12.2014 – Klaus ErnstVon Klaus Ernst, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Gründungsmitglied der WASGDer Kündigungsschutz wurde gelockert. Lohnfortzahlungen bei Krankheit sollten velbertbloggt: Das sozialkritische Blog aus dem Kreis Mettmannhttp://www.blogger.com/profile/06295415067228167432noreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-6862102127476060945.post-86863404418391947682014-12-19T14:02:00.002+01:002014-12-19T14:02:51.677+01:00Hartz IV: Wieder KDU-Richtlinie gekipptUrteil: Jobcenter darf Unterkunftskosten von Hartz IV-Bezieherin in Gießen nichtkürzenDas Jobcenter Gießen muss einer Hartz IV-Bezieherin die vollen Unterkunftskosten erstatten, obwohl diese über der ermittelten Angemessenheitsgrenze liegen. Das entschied das Sozialgericht Gießen am 28. November 2014 (Aktenzeichen: S 25 AS 859/14 ER).mehr dazu auf: gegen-hartz.de
velbertbloggt: Das sozialkritische Blog aus dem Kreis Mettmannhttp://www.blogger.com/profile/06295415067228167432noreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-6862102127476060945.post-10245774442733855782014-12-18T19:39:00.001+01:002014-12-18T19:39:57.243+01:00Mindestsicherung statt Hartz IVBerlin: (hib/CHE) Die Fraktion Die Linke fordert eine sanktionsfreie Mindestsicherung von mindestens 1.050 Euro netto im Monat.
Arbeit und Soziales/Antrag - 17.12.2014
In ihrem Antrag (18/3549), der am Freitag vom Bundestag in erster Lesung beraten wird, schreibt sie zur Begründung, unterhalb dieser Summe drohe Armut. „Mit der Mindestsicherung muss die Verarmung und Entwürdigung von allen velbertbloggt: Das sozialkritische Blog aus dem Kreis Mettmannhttp://www.blogger.com/profile/06295415067228167432noreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-6862102127476060945.post-58482799626487675152014-12-17T13:47:00.000+01:002014-12-18T09:49:38.164+01:00Hartz IV: Zusatzbeiträge der Kassen ab 2015
Vorsicht bei hohen Zusatzbeiträgen der gesetzlichen Krankenkassen ab 2015
Mit dem Jahreswechsel greift eine neue Regelung der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV). Alle gesetzlichen Krankenkassen, die ihren Finanzbedarf nicht über den Gesundheitsfonds decken können, dürfen Zusatzbeiträge erheben.
mehr dazu auf: gegen-hartz.de
velbertbloggt: Das sozialkritische Blog aus dem Kreis Mettmannhttp://www.blogger.com/profile/06295415067228167432noreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-6862102127476060945.post-34036612238170973162014-12-12T12:43:00.002+01:002014-12-12T12:43:46.714+01:00Keine Spur von Chancengleichheit in der Schule"Es tut sich eindeutig zu wenig in Sachen Chancengleichheit in den Schulsystemen, und das geht zu Lasten der Zukunftsaussichten der Schülerinnen und Schüler", erklärt Rosemarie Hein mit Blick auf die Veröffentlichung der Bertelsmann-Studie "Chancenspiegel 2014". Pressemitteilung vom 11.12.2014 – Rosemarie Hein / Die LinkeDie bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE weiter:
"Laut velbertbloggt: Das sozialkritische Blog aus dem Kreis Mettmannhttp://www.blogger.com/profile/06295415067228167432noreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-6862102127476060945.post-5980600411596259442014-12-10T10:02:00.002+01:002014-12-10T10:02:58.441+01:00Tacheles fordert die Einführung einer bedarfsorientierten Haushaltsenergiepauschale
7 Mio. Mahnverfahren, 345.000 Stromsperren, in 200.000 Fällen bei Hartz IV- Haushalten - Zahlen die Handeln sofortiges Handeln notwendig machen ! In Deutschland wurden im vergangenen Jahr über 7 Millionen Mahnverfahren wegen säumiger Forderungen für Haushaltsenergie eingeleitet. In 344.798 Fällen wurde Stromkunden der Strom-anschluss zumindest vorübergehend gesperrt. Davon betroffen waren rund velbertbloggt: Das sozialkritische Blog aus dem Kreis Mettmannhttp://www.blogger.com/profile/06295415067228167432noreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-6862102127476060945.post-62006045035994322172014-12-09T10:36:00.003+01:002014-12-09T10:38:57.120+01:00Jobcenter muss bei drohender Stromsperre Darlehen gewährenBürger die auf Hartz IV Leistungen angewiesen sind, haben Anspruch auf ein Darlehn bei Stromschulden vom Jobcenter, um eine Stromsperre abzuwenden.
Die Energiekosten steigen ins bodenlose, ganz besonders die Stromkosten. So sind gerade die ärmsten der Armen (Hartz IV-Empfänger) besonders von der kontinuierlichen Preissteigerung betroffen. Weil der finanzielle Anteil im Hartz IV Regelsatz für dievelbertbloggt: Das sozialkritische Blog aus dem Kreis Mettmannhttp://www.blogger.com/profile/06295415067228167432noreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-6862102127476060945.post-4961680026490806522014-12-06T11:06:00.001+01:002014-12-07T09:44:53.782+01:00Die Zeitung "Zeitonline" will Jobcenter Erfahrungen von Hartz IV-Empfängern veröffentlichen
Unter dem Titel "Vermittlungshemmnisse"
hatte die Zeitung (Zeitonline) einen Artikel geschrieben.
Jobcenter unterstellen Hartz IV-Empfängern Vermittlungshemmnisse, statt ihnen zu neuen Jobs zu verhelfen. Die Zeitung ruft betroffene Menschen auf ihre Erfahrungen mit den Jobcentern zu schildern. zum Artikel
velbertbloggt @Zeitonline
Ein gut gemeinter Ansatz. Besser wäre es allerdings, velbertbloggt: Das sozialkritische Blog aus dem Kreis Mettmannhttp://www.blogger.com/profile/06295415067228167432noreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-6862102127476060945.post-43570362205036849612014-12-05T09:42:00.001+01:002014-12-05T09:48:35.658+01:00Linksfraktion: Stromsperren verbieten
Wirtschaft und Energie/Antrag - 04.12.2014
Berlin: (hib/HLE) Stromsperren durch die Versorgungsunternehmen aufgrund von Zahlungsunfähigkeit der Kunden sollen gesetzlich verboten werden.
Dies fordert die Fraktion Die Linke in einem Antrag (18/3408), der an diesem Freitag auf der Tagesordnung des Deutschen Bundestages steht. Für schutzbedürftige Kunden müsse eine Grundversorgung mit Strom velbertbloggt: Das sozialkritische Blog aus dem Kreis Mettmannhttp://www.blogger.com/profile/06295415067228167432noreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-6862102127476060945.post-84884299781522750932014-12-05T09:36:00.003+01:002014-12-05T09:36:34.922+01:00Obdachlose – Der Kampf gegen die Armut hat sich zum Kampf gegen die Armen gewandtWenn das Thermometer sinkt, wird das Leben auf der Straße für viele Obdachlose zum Überlebenskampf.
Jede Nacht geht es nur ums nackte Überleben. Notunterkünfte sind überlastet und immer mehr Obdachlose brauchen einen Schlafplatz.Quelle und weiterlesen: http://netzfrauen.org/2014/12/01/obdachlose-der-kampf-gegen-die-armut-hat-sich-zum-kampf-gegen-die-armen-gewandt/
Bildquelle: http://velbertbloggt: Das sozialkritische Blog aus dem Kreis Mettmannhttp://www.blogger.com/profile/06295415067228167432noreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-6862102127476060945.post-85920965857834498112014-12-04T10:18:00.001+01:002014-12-05T09:45:30.313+01:00Hartz IV fordert schon wieder ein Menschenleben
Ein Jobcenter-Mitarbeiter wurde getötet
Gutachter wird im Jobcenter Rothenburg o.d.T erstochen. Aus gegebenen Anlass eine Stellungsnahme von Martin Behrsing (ELO), der wir uns hiermit anschließen.
Gestern wurde ein 61jähriger Gutachter im Jobcenter Rothenburg ob der Tauber von einem 28jährigen Mann erstochen. Warum es zu dieser Tat gekommen ist, ist nach bisherigen Erkenntnisstand noch velbertbloggt: Das sozialkritische Blog aus dem Kreis Mettmannhttp://www.blogger.com/profile/06295415067228167432noreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-6862102127476060945.post-40630445692940108252014-12-03T09:13:00.002+01:002014-12-03T09:14:13.149+01:00Zwangsverrentung bei Hartz IV muss abgeschafft werdenAWO fordert Abschaffung der Zwangsverrentung von Hartz-IV-BeziehernÖffentliche Anhörung im Bundestag.
Die Verpflichtung von Hartz-IV-Beziehern vorzeitig eine Altersrente beziehen zu müssen, muss abgeschafft werden.
Pressemitteilung | 01.12.14
Deshalb unterstützt die AWO den vorliegenden Antrag“, kommentiert AWO Vorstandsmitglied Brigitte Döcker die heutige Öffentliche Anhörung von velbertbloggt: Das sozialkritische Blog aus dem Kreis Mettmannhttp://www.blogger.com/profile/06295415067228167432noreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-6862102127476060945.post-26958477335016052302014-12-02T09:46:00.003+01:002014-12-02T09:47:54.328+01:00Hartz IV: Trotz aktueller EuGH-Entscheidung weiterhin einstweiliger Rechtsschutz für arbeitsuchende EU-Zuwanderer
Sozialgericht Dortmund: Arbeitsuchende EU-Zuwanderer können weiterhin im Wege des sozialgerichtlichen einstweiligen Rechtsschutzes Arbeitslosengeld II zugesprochen bekommen.
01.12.2014
Dies entschied das Sozialgericht Dortmund auf den Antrag eines polnischen Schlossers, der seit Februar 2014 in Hagen lebt. Der arbeitslose Schlosser gab an, bis zu einem Arbeitsunfall im April 2014 bei einer velbertbloggt: Das sozialkritische Blog aus dem Kreis Mettmannhttp://www.blogger.com/profile/06295415067228167432noreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-6862102127476060945.post-77812101583403963812014-12-01T09:59:00.000+01:002014-12-01T09:59:43.083+01:00Wohnungsausverkauf beim Bund: Schöne Bescherung für MieterKurz vor dem Weihnachtsfest kündigt die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben rund 40 000 Haushalten an, dass ihre Wohnungen bald verkauft werden sollen.
Der Bundesfinanzminister kann sich auf ein Millionengeschenk freuen, die Mieterinnen und Mieter haben die Bescherung", erklärt Heidrun Bluhm zur Ankündigung der BimA, ihren Wohnungsbestand komplett zu verkaufen. Die wohnungspolitische velbertbloggt: Das sozialkritische Blog aus dem Kreis Mettmannhttp://www.blogger.com/profile/06295415067228167432noreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-6862102127476060945.post-57661709088189211852014-12-01T09:56:00.000+01:002014-12-01T09:56:09.389+01:00Schäuble öffnet Schlupflöcher für Mindestlohn-Hinterziehung
Zu den Verordnungen des Bundesfinanzministeriums, durch die die Kontrolle des Mindestlohns für mobile Beschäftigte wie zum Beispiel in der Postzustellung oder dem Gütertransport massiv erschwert wird, erklärt Brigitte Pothmer, Sprecherin für Arbeitsmarktpolitik:Pressemitteilung | 27.11.2014 / Die GrünenBundesfinanzminister Schäuble torpediert mit seinen Verordnungen die Wirksamkeit des velbertbloggt: Das sozialkritische Blog aus dem Kreis Mettmannhttp://www.blogger.com/profile/06295415067228167432noreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-6862102127476060945.post-21109114776695603452014-12-01T09:53:00.001+01:002014-12-01T09:53:28.902+01:00Keine Belege für Sozialmissbrauch in großem StilBerlin, 28.11.2014 // „Statt Zuwanderer generell des Sozialmissbrauchs zu verdächtigen, sollten wir sie dabei unterstützen, in Deutschland heimisch zu werden“, kritisiert Caritas-Präsident Peter Neher die Zustimmung des Bundesrats zur Änderung des Freizügigkeitsgesetzes.
"Es ist kein Betrug, als EU-Zuwanderer Kindergeld oder Sozialleistungen zu beziehen. Es entspricht geltendem Recht."
Durch dasvelbertbloggt: Das sozialkritische Blog aus dem Kreis Mettmannhttp://www.blogger.com/profile/06295415067228167432noreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-6862102127476060945.post-62610340342382452042014-12-01T09:49:00.000+01:002014-12-01T09:49:48.816+01:00Bundesregierung versagt bei der Mindestlohnkontrolle
Die Bundesregierung muss Vorkehrungen treffen, damit der flächendeckende Mindestlohn nicht ausgehebelt werden kann. Dazu braucht es präzise Regelungen, die die Zahlung des Mindestlohns nicht zur Manövriermasse und Auslegungssache werden lassen. Hier muss die Bundesregierung dringend nacharbeiten", sagt die stellvertretende Vorsitzende und arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKEvelbertbloggt: Das sozialkritische Blog aus dem Kreis Mettmannhttp://www.blogger.com/profile/06295415067228167432noreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-6862102127476060945.post-85084801626666403562014-12-01T09:45:00.004+01:002014-12-01T09:46:18.954+01:00Haushaltsberatungen 2015: Wohngeld-Etat um 100 Millionen Euro gekürztWohngeld-Erhöhung darf nicht der „schwarzen Null“ geopfert werden
(dmb) „Ein ausgeglichener Bundeshaushalt 2015 darf nicht auf dem Rücken der einkommensschwächsten Haushalte realisiert werden“, forderte der Präsident des Deutschen Mieterbundes (DMB), Dr. Franz-Georg Rips, am Vortag der abschließenden Haushaltsberatungen im Deutschen Bundestag. „Mit den vorgesehenen Wohngeldkürzungen um 100 velbertbloggt: Das sozialkritische Blog aus dem Kreis Mettmannhttp://www.blogger.com/profile/06295415067228167432noreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-6862102127476060945.post-36728352221522514832014-11-28T09:51:00.002+01:002014-11-28T09:57:34.433+01:00Verlegenheitspolitik am ArbeitsmarktAuch dieser Arbeitsmarktbericht bestätigt, dass die Prekarisierung des Arbeitsmarktes beständig voranschreitet.
1,2 Millionen abhängig Beschäftigte können vom Lohn ihrer Arbeit nicht leben und beziehen ergänzende Hartz IV-Leistungen, 2,5 Millionen gehen mittlerweile einem Zweitjob nach, das sind 3,5 Prozent mehr als im Vorjahr. Teilzeit- wächst stärker als Vollzeitbeschäftigung. Der ausufernde velbertbloggt: Das sozialkritische Blog aus dem Kreis Mettmannhttp://www.blogger.com/profile/06295415067228167432noreply@blogger.com