Hartz IV ist verfassungswidrig, so die These von Ralph Boes.
Um einen Präzedenzfall schaffen zu können, durch den das System vor das Bundesverfassungsgericht nach Karlruhe kommt, hat Ralph Boes sich selbst in die Schusslinie aller Sanktionen von Hartz IV gestellt.
Inzwischen ist er vollständig sanktioniert und bekommt keinerlei Geld zum Leben mehr.
Im Gegenzug hat er ein juristisches Gutachten erstellen lassen, welches die Verfassungswidrigkeit von Hart IV beweist, zudem laufen etliche Klagen.
Wie der Weg nach Karlsruhe eröffnet und das Gutachten auch von anderen Betroffenen verwendet werden kann, berichtet er in diesem Interview.
Quelle: http://www.youtube.com/watch?v=21HWgPrdz7Y&feature=youtu.be
Link zum Gutachten - Antrag auf
Richtervorlage zur
Überprüfung der Vereinbarkeit der Sanktionsparagraphen in SGB II mit
dem Grundgesetz.
http://www.buergerinitiative-grundeinkommen.de/brandbrief/Vorlageantrag/Muster.htm#2
Interviews und statements zu gesellschaftlich relevanten themen
siehe auch:
http://videoatonale.blogspot.de
Wir sind Boes - Webseite von Ralph Boes
http://www.wir-sind-boes.de/newsticker-1.html
Lese auch:
Urteil des BVerfG vom 09.02.2010 zur Gewährleistung des Existenzminimums »
Warum Hartz IV Verfassungswidrig ist »