Bundestagswahl September 2009
Die Wahlsiegerin Angela Merkel sagt zur gewonnenen Bundestagswahl „Ich möchte die Kanzlerin aller deutschen sein“
Hartz IV
Seit der Einführung von Hartz IV durch den
„sozialdemokratischen?“ ehemaligen Kanzler Schröder (SPD) hat Merkel
(CDU) die Hartz IV-Gesetzgebungen in ihrer Amtszeit bis dato stetig
verschärft. Allen voran, der menschenverachtende und grundgesetzwidrige
Sanktionsparagraph § 31 SGB II, der mit seiner Wirkung die Menschen die
in der Hartz IV Falle sitzen erpresst, entmündigt, entrechtet,
stigmatisiert und wieder die Zwangsarbeit in Deutschland eingeführt hat.
Dazu einen Bericht lesen:
Der Sanktionsparagraph § 31 SGB II ist aus vielen Gründen verfassungswidrig »
Wohngeldempfänger
Stetig
wachsende Mietsteigerung und hohe Energiekosten belasten den Mieter in
Deutschland enorm. Hingegen sind die Wohngeldempfänger auf 770.000
gesunken. Ursache dafür ist, die Bundesregierung hat mit der Änderung
des Wohngeldsatzes zum 1. Januar 2011 die Heizkostenkomponente aus dem
Wohngeldgesetz ersatzlos gestrichen.
Dazu einen Bericht lesen:
Katastrophale Bilanz der Bundesregierung: Wohnkosten steigen – Zahl der Wohngeldempfänger sinkt »
Dumpinglöhne und Armutsindustrie
Das
stetige Ausweiten der Leiharbeit fördert Dumpinglöhne. Menschen werden
schamlos ausgenutzt und können kaum von ihrer verkauften Arbeitskraft
lesen. Merkel hingegen ströbt sich einen flächendeckenden Mindestlohn in
Deutschland einzuführen, der Dumpinglöhne unmöglich machen würde.
Auch
Hartz IV-Empfänger werden gnadenlos ausgebeutet. Sie werden von den
zuständigen Jobcentern in Deutschland zu völlig nutzlose Arbeiten per
Eingliederungsvereinbarungen gezwungen. Profitieren tun davon nur die
Träger, diese sind meistens die Diakonie, Caritas, Arbeiterwohlfahrt und
kommunale Träger. Auch dazu rührt Merkel keinen Finger.
Dazu Berichte lesen:
Arbeiten bei der Diakonie und die Ein-Euro-Jobber »
Ein-Euro-Jobs: Die Ausbeutung von Hartz IV-Betroffene Menschen durch die Armutsindustrie »
Zeitarbeit: Dumpinglöhne abschaffen! »
Steuergeldverschwendung in Milliardenhöhe
Eine
Gesetzeslücke ermöglicht Banken den Fiskus in Milliardenhöhe zu
betrügen. Aber auch die Milliarden die zur Rettung des Euros und der
Banken im Euroraum verpulvert werden muss der Steuerzahler schultern.
Merkel auch dazu mehr als stur, sie verteidigt auch noch ein solches
Vorgehen.
Dazu einen Berichte lesen:
Steuern: Banken nutzten Schlupfloch für Milliardenbetrug »
Fazit
Es
gibt noch viele Argumente mehr die ich schreiben könnte, die eindeutig
beweisen das Merkel NICHT die Kanzlerin aller deutschen ist. Sie ist die
Kanzlerin ihres Klientel, sie ist die Kanzlerin der Wohlhabenden,
Reichen und Superreichen in Deutschland.
(MM)
Strafanzeige gegen Merkel wegen Hochverrat - Teil 1 & 2
Zum Video
Merkel will "Bundeskanzlerin aller Deutschen" sein »
Bericht lesen
Angela Merkel: Ich werde die Bundeskanzlerin aller Deutschen sein »
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