Kurz nach meiner Wahl in den Deutschen Bundestag habe ich engagierte
Menschen aus der Erwerbslosenbewegung zu einem Ratschlag eingeladen. Wir
haben diskutiert, wie man Hartz IV abschaffen und das Recht auf Wohnen
stärken kann. Denn der Kampf gegen Hartz IV war, ist und bleibt für DIE
LINKE wichtig; er wird mit parlamentarischen und außerparlamentarischen
Mitteln geführt – im Bündnis mit sozialen Bewegungen, Initiativen und
Gewerkschaften.
In den vergangenen vier Jahren haben wir manchen Erfolg erzielt. Hartz-IV-Beziehende werden nicht mehr so oft zwangsverrentet. Die Verpflegung bei Krankenhausaufenthalten wird weniger stark vom Regelsatz abgezogen. Auch Einkommen, das Schülerinnen und Schüler in den Schulferien verdienen, wird nicht angerechnet. In Fachgesprächen haben Expertinnen und Experten zudem unsere Auffassung bestätigt, wonach die Sonderbehandlung von Menschen unter 25 Jahren verfassungsrechtlich bedenklich ist.
In den vergangenen vier Jahren haben wir manchen Erfolg erzielt. Hartz-IV-Beziehende werden nicht mehr so oft zwangsverrentet. Die Verpflegung bei Krankenhausaufenthalten wird weniger stark vom Regelsatz abgezogen. Auch Einkommen, das Schülerinnen und Schüler in den Schulferien verdienen, wird nicht angerechnet. In Fachgesprächen haben Expertinnen und Experten zudem unsere Auffassung bestätigt, wonach die Sonderbehandlung von Menschen unter 25 Jahren verfassungsrechtlich bedenklich ist.
