Dienstag, 4. November 2014

Mehrere Jobs gleichzeitig

Berlin: (hib/CHE) Im Jahresdurchschnitt 2013 waren rund 7,6 Millionen Menschen in Deutschland als geringfügig Beschäftigte registriert.

Montag, 3. November 2014

Mehr Langzeitarbeitslose, weniger Förderung?

LINKE fordert umfassende Strategie zur Bekämpfung der Dauerarbeitslosigkeit ein

MdB Sabine Zimmermann
Arbeitsmarktpolitische Sprecherin
und stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE  25. September 2014

Langzeitarbeitslose sind die Verlierer der Arbeitsmarktentwicklung der letzten Jahre. Es fehlen nach wie vor ausreichend Arbeitsplätze. Auch die Große Koalition will keinen Neuaufbruch in der Arbeitsmarktpolitik wagen. Sie hält am Kahlschlag der letzten Jahre fest und will die Arbeitslosigkeit nur verwalten. An Fördermaßnahmen wird weiter gespart und in der Vermittlung fehlt Personal. Den Betroffenen wird eine nachhaltige Unterstützung verwehrt. Sie werden stattdessen stigmatisiert, der Großteil ist im Sanktionssystem Hartz IV gefangen.

Gutachten: Passiv-Aktiv-Transfer für einen Sozialen Arbeitsmarkt ist bundesrechtlich möglich

(o-ton) Der Passiv-Aktiv-Transfer will mit passiven Sozialleistungen sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze für Langzeitarbeitslose schaffen. Aber ist das rechtlich überhaupt möglich? Die Initiative Pro Arbeit sagt Ja. Ein Rechtsgutachten kommt zu dem Ergebnis: Es gibt keine haushalts-, finanz- und kommunalrechtlichen Hürden.

Arbeitsverwaltung ist bei der Berechnung von Arbeitslosengeld grundsätzlich an die eingetragene Lohnsteuerklasse gebunden

Bewilligung von Arbeitslosengeld unter Berücksichtigung der gültigen Steuerklasse im Falle einer Wiederaufnahme von Arbeit unzulässig.

Sozialgericht Stuttgart, Urteil vom 12.06.2014 - S 6 AL 992/13 -

Die Arbeitsverwaltung ist im Rahmen der Berechnung der Höhe des Arbeitslosengeldes grundsätzlich an die Lohnsteuerklasse gebunden, die zu Beginn des Jahres, in dem der Anspruch entstanden ist, gebildet war. Dies geht aus einer Entscheidung des Sozialgerichts Stuttgart hervor.

Sonntag, 2. November 2014

Das Märchen von 3 Millionen Arbeitslose in Deutschland

Wieder einmal läuft die Propagandamaschinerie der Bundesagentur für Arbeit auf Hochtouren.
Die Bundesagentur für Arbeit (BA) zählt in ihrer offiziellen Statistik im April 2014 rund drei Millionen arbeitslose Menschen in Deutschland. Tatsächlich sind es aber über 7 Millionen Menschen die Transferleistungen vom Staat beziehen.
Monat auf Monat propagiert die Bundesagentur für Arbeit die aktuellen Arbeitslosenzahlen aus ihrer Statistik, jedoch sind diese nur die Spitze des Eisberges.

Freitag, 31. Oktober 2014

Hartz IV: Prämien für Hartz IV-Bezieher

Aus den Reihen der CDU: Sanktionen gegen Langzeitarbeitslose ja! Wer sich intensiv um Arbeit kümmert, soll eine Prämie bekommen. Eine weitere Finte aus der Unionsfraktion?

Wer sich sehr bemüht eine Arbeit zu bekommen soll eine Prämie bekommen. Die CDU will neben den von ihr befürworteten unmenschlichen Sanktionen im Hartz IV Bezug ein Belohnungssystem für Langzeitarbeitslose einführen.

Hartz IV Urteil: Omas Erspartes für den Enkel/lin sicher

Hartz IV Transferleistungen auch dann, wenn die Oma Sparguthaben für ihre Enkel/lin angespart hat.
In einem aktuellen Fall erdreistete sich ein Jobcenter, das Sparguthaben von der Großmutter für ihren Enkel, auf die laufenden Leistungen anzurechnen. Das Sozialgericht Karlsruhe entschied hingegen.

Wenn eine Grußmutter für ihre Enkelin oder Enkel ein Sparbuch anlegt und dieses unter der Auflage erst dann zur Auszahlung mit dem 25. Geburtstag kommt, ist das Guthaben nicht als Vermögen durch ein Jobcenter anzurechnen.

Langzeitarbeitslosigkeit und prekäre Beschäftigung bleiben Großbaustellen

"Langzeitarbeitslosigkeit und prekäre Beschäftigung bleiben weiter die Großbaustellen auf dem Arbeitsmarkt.

Pressemitteilung: Die Linke 30.10.2014 – Sabine Zimmermann

Wie beim Hauptstadtflughafen BER bewegt sich hier kaum etwas. Nach der Verabschiedung des weichgespülten Mindestlohns hat die Bundesregierung die Hände in den Schoss gelegt. Wir brauchen aber zügige und nachhaltige Maßnahmen, um langanhaltende Erwerbslosigkeit zu bekämpfen und Billigjobs einzudämmen", erklärt Sabine Zimmermann zum heute veröffentlichen Arbeitsmarktbericht der Bundesagentur für Arbeit für den Monat Oktober. Die stellvertretende Vorsitzende und arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE weiter:

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